Nationalratswahl | Die FJ erklärt
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18. April 2018Wurden öffentliche Gelder aus der Jugend- und Studentenförderung zweckentfremdet?
Am Samstag fand unter dem Titel „Oops… They did it again?!“ eine Demonstration gegen eine mögliche schwarz-blaue Bundesregierung linker Gruppierungen in Klagenfurt statt. „Die Klagenfurter Innenstadt und der Bereich um die Landesregierung waren am Samstagnachmittag Bühne für die öffentliche Zurschaustellung des nichtvorhandenen Demokratieverständnisses linksradikaler Gruppierungen und deren Erfüllungsgehilfen aus dem Umfeld der roten und grünen Parteiorganisationen“, so der Landesobmann der Freiheitlichen Jugend Kärnten Roman Linder. Es könne nicht sein, dass sich diese „selbsternannten Gutmenschen“ einfach über demokratische Wahlergebnisse hinwegsetzen.
Es sei besonders zu hinterfragen, ob hier öffentliche Gelder der Jugendförderung und aus der Österreichischen Hochschülerschaft zum Einsatz gekommen sind. „Wie bei solchen Demos beinahe schon Tradition, waren wieder einmal rote und grüne Vorfeldorganisationen wie auch ein Teil der ÖH-Klagenfurt an vorderster Front dabei“, gibt Linder zu bedenken und fragt weiter: „Wurden hier vielleicht öffentliche Gelder, die für die Jugendarbeit bzw. die Studentenvertretung zweckgebunden sind, zur Finanzierung dieser antidemokratischen Veranstaltung verwendet und somit zweckentfremdet?“
Mitten unter den Demonstranten gesehen wurden unter anderem der grüne Landtagsabgeordnete Michael Johann, der Landesobmann der Jungen Grünen Sebastian Glanzer sowie der Landesobmann der Sozialistischen Jugend und SPÖ-Kandidat für die Landtagswahl Luca Burgstaller. Auch Vertreter der Aktion Kritischer Schüler schwenkten ihre Vereinsfahne. Bereits im Frühjahr hat die Freiheitliche Jugend in einer Aussendung auf die Problematik der möglichen Zweckentfremdung von öffentlichen Jugendfördergeldern aufmerksam gemacht und die zuständigen Stellen in Land und Bund zur Aufklärung aufgefordert. Damals sollen einige Mitglieder der Grünen Jugendorganisation am Farbbeutelanschlag auf die Gedenkstätte am Ulrichsberg beteiligt gewesen sein. Es gab bereits gerichtliche Schuldsprüche in dieser Causa.
„Es besteht der konkrete Verdacht, dass bei solchen Demonstrationen immer wieder Jugendförder- und ÖH-Gelder zweckentfremdet werden. Daher fordere ich wiederholt im Sinne der Kärntner Jugendarbeit, dass die zuständigen Stellen auf Landes- sowie Bundesebene endlich tätig werden und allen Verdachtsfällen nachgehen!“, so Roman Linder abschließend.