“Task Force Dschihad“ gefordert – Schweizer Modell auf gesamten europäischen Kulturkreis ausweiten

RFJ-Landesvorstandsmitglied Markus Dolinar fordert die sofortige Installierung einer Einsatzgruppe

“Die derzeit in Österreich aber auch in Kärnten herrschenden Verherrlichungen islamistischer Gewaltdelikte nehmen kontinuierlich zu und sind aufs Schärfste zu verurteilen”, so Dolinar.

Z.B. die in Unterkärnten stattgefundene Brandstiftung eines somalischen Asylwerbers müsse der Justiz Anlassfall und Fallbeispiel dafür sein, dass man jetzt darum bemüht sei, endlich rigoros und konsequent abzuschieben. Des Weiteren sei es längst überfällig, mehr personelle Ressourcen im Sicherheitsbereich zur Verfügung zu stellen, um in Kooperation mit dem heimischen Verfassungsschutz, eine schnelle Einsatzgruppe bei potenziellen Gewalttätern und Extremisten sicherzustellen.

Die Kompetenzverteilung müsse so funktionieren, dass lokale Strukturen zur Gewalt- und Extremismusprävention gewährleistet sind. „Die Prävention ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“, gibt Markus Dolinar zu bedenken. Sie beginne im engsten Umfeld – in der Familie, im Freundeskreis und im Sportverein.

“Außenminister Sebastian Kurz scheint sich eher in der Rolle des OSZE-Beobachters als in der des Vorsitzenden wiederzufinden”, zeigt sich Dolinar verärgert.  “Wir müssen ein Bewusstsein dafür schaffen, dass jede Ablehnung unseres Rechtsstaates und der Grundsäulen unserer Republik, die volle Härte des Gesetzes mit sich ziehen”, so das Landesvorstandsmitglied abschließend.